Der soziale Wandel im Landtag

Ob im sächsischen Landtag tatsächlich ein Wandel stattfindet – darüber würden wir nach unserem Besuch gern mit dem einen oder der anderen Abgeordneten debattieren. Wir - das Matrikel SmM17/18S des Masterstudiengangs Management des sozialen Wandels der Hochschule Zittau/Görlitz – durfte dank der Grünen-Abgeordneten Franziska Schubert in die Arena der sächsischen Politiker*innen eintreten.

Doch bevor wir diesen für eine Stunde in ihrem Plenum-Geschehen zuhörten und zusahen, nahm sich Franziska knapp zwei Stunden Zeit, uns Rede und Antwort zu stehen. Franziska Schubert kommt ursprünglich aus Ebersbach-Neugersdorf und ist gut informiert zu Themen, die die Oberlausitz betreffen.

Unsere Themen waren neben weiteren das bedingungslose Grundeinkommen, die Kommunikation im Plenum und der mögliche Ausgang der Landtagswahlen 2019. Doch der Reihe nach:

Schon oft wurde darüber gesprochen, dass die Oberlausitz unglaublich viel Potential hat zu wachsen, sich zu entfalten und die Energie der hier lebenden Menschen nutzen kann, um Großes zu bewirken. Politiker*innen, Dozent*innen der Hochschule und auch Gastvortragende wie Gerald Hüther erkennen diese vielfältigen Möglichkeiten. Ein Modell des bedingungslosen Grundeinkommens, so Franziska Schubert, sei für die Oberlausitz oder zumindest Teilbereiche davon durchaus realistisch. Als Zuständige für die Finanz- und Haushaltspolitik ist sie über die Realisierbarkeit solcher Ideen gut im Bilde. 

Uns stimmt dies – neben vielen anderen Punkten, die Franziska ansprach – mutig. Mit unserem Hochschulabschluss können wir zwar in vielen Bereichen wirken, doch sind die Rahmenbedingungen nicht durchweg ansprechend. Der Ideenreichtum und die Offenheit für Neues seitens Politiker*innen wie Franziska Schubert macht hingegen Hoffnung auf neue Bleibeperspektiven.

Eine kleine Kostprobe dafür, wie Politik ganz oben abläuft, gaben uns schließlich die Abgeordneten im Plenarsaal: „Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren“, so die Vorrede – jedes Mal – wenn jemand neues ans Mikrofon trat.

Manchmal scheint es dann tatsächlich so, dass im Plenum ernsthaft über Vorschläge, Gesetze, Entwürfe und weiteres diskutiert wird. Doch uns wurde verdeutlicht, dass die Transparenz zu wünschen übriglässt: Was für die Zuschauenden öffentlich ist, wurde im Voraus entschieden, die Positionen sind klar. Zu allen möglichen Themen gibt es nichtöffentliche Ausschüsse. Dies klingt einerseits interessant. Denn mit Sicherheit ist es spannend, was zwischen den Parteien abgesprochen wird und wie die diplomatischen Vorgespräche, bspw. zu Themen wie „DDR-Unrecht und deren Vermögensauszahlung“, ablaufen. Andererseits wird klar: Dort dürfen wir nicht rein. Es wird über so viele Themen entschieden, ohne Möglichkeit für die Bevölkerung, dabei zu sein, mitzusprechen.

Wir, die Bürgerinnen und Bürger, müssen uns dieses Mitspracherecht aber nicht komplett entziehen lassen. Denn dieses Recht bedeutet nicht nur, dass es von den Politiker*innen zu erfüllen sei. Wir können es nutzen und mitbestimmen. Neben der Möglichkeit, zur Wahl zu gehen, können wir uns über gar nicht so komplizierte Wege selbst im Stadtrat, dem Kreistag oder auch dem Landtag beteiligen. Denn vor allem junge Leute, werden dort gebraucht. Und wenn wir sie an den entsprechenden Stellen vermissen, sollten wir diese füllen.

Maria Schwalbe-Anker, Studentin im Studiengang Management sozialen Wandels